Von Residenzpflicht und Platzverweisen, Ausländerzentralregister und »Antiterrorgesetzen«
Mittwoch, 11.8.10 19.30 Uhr, Buttclub (Hafenstr)
Die in den letzten 30 Jahren immer weiter verschärften „Ausländer_innengesetze“ sind Teil der Gefahrenabwehrgesetzgebung. Ewiges Argument: die Sicherheit einer ominösen schweigenden Mehrheit. Es geht nicht um spezifische Gesetze, sondern um die Frage, was die Sondergesetzgebung für Flüchtlinge und Migrant_innen zu tun hat mit der Verschärfung der Repression gegen andere Menschen, die nicht ins System zu passen scheinen.
Zum Beispiel hält die Residenzpflicht Flüchtlinge in einem Landkreis fest und damit von den großen Städten fern; Platzverweise gegen Punks, Drogenbesitzer_innen oder linke Aktivist_innen halten diese von Orten fern, an denen sie stören oder die Sauberkeit des Ganzen in Frage stellen könnten.
Durch solche konkreten Beispiele und mit visuellen Eindrücken sollen nicht nur die Zusammenhänge zwischen den Bereichen sichtbar gemacht, sondern auch auf die Kämpfe dagegen aufmerksam gemacht werden. Es geht uns darum, aus dem Wissen über die Verknüpfung Stärke für gemeinsame Kämpfe zu entwickeln.
Veranstalter: antirepressionsgruppe und kein mensch ist illegal
Wat denn nu' schon wieder?
Mittwoch, 25.8.10 19.30 Uhr, Buttclub
Ausschreitungen, Hooligans, Randale, unbelehrbare Chaoten. Lange schon steht bei Fußballspielen nicht mehr die Sportveranstaltung, zu der mehrere tausend Menschen pilgern, im Vordergrund. Allen voran die Polizei stilisiert nahezu jedes solcher Großereignisse zum Großkampftag, bei dem die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet und mit allen Mitteln geschützt werden müsse. Spätestens seit der Weltmeisterschaft in Deutschland 2006 ist ebenfalls deutlich geworden, dass im Rahmen von Fußballspielen so genannte Problemfans als eine Art Testobjekt herhalten müssen, um Einsatztaktiken zu erproben und die Grenzen der gerichtlichen Überprüfbarkeit auszuloten.
Daher soll zunächst eine Bestandsaufnahme erfolgen, welchen Mitteln sich der Polizeistaat bedient. Im Anschluss daran soll ein möglicher Umgang damit diskutiert werden, um auch bei sich weiter verschärfenden Bedingungen das größte Maß an Freiheit zu erreichen.
Veranstalter: Ultra St Pauli
Und plötzlich war die Seite weg ...
Datum und Ort werden noch bekanntgegeben
Three-Strikes, 'Löschen statt Sperren', Zensur, Netzneutralität, Zugangserschwernisgesetz, Internetfilter und Vorratsdatenspeicherung.
Eine Analyse und Bewertung der jüngsten Versuche die Zurichtung des Internet für Staat und Kommerz voranzutreiben.
Veranstalter: nadir
