Europäische "Homeland Defence" - Zur Entwicklung innerer Sicherheit in der Europäischen Union
Mit dem Lissabon Vertrag, dem Stockholmer Programm und der geplanten Strategie für die innere Sicherheit schafft sich die Europäische Union die rechtlichen Grundlagen, den Aufbau ihrer Polizeien Europol und Frontex voranzutreiben. Die EU entwickelt sich zur Datenbankgesellschaft, immer noch ist kein Ende in der Einrichtung von polizeilichen Informationssystemen abzusehen. Der Zugriff durch Polizeien der EU-Mitgliedsstaaten wird weiter erleichtert. Die hochdotierte EU-Sicherheitsforschung konkurriert mit zahlreichen Anwendungen zur Automatisierung des Polizeialltags, darunter Ermittlungssoftware und Data Mining, hochgerüstete Grenzsicherungssysteme, fliegende Kameras oder die computergestützte Auswertung von Überwachungskameras. Dem neuen industriellen Sektor "Homeland Defense" werden von 2005 bis 2015 vierfache Wachstumsraten prognostiziert. Wenn die Militarisierung sozialer Konflikte auf EU-Ebene politisch gerade nicht durchsetzbar ist, greifen Mitgliedsstaaten gern auf bilaterale Vereinbarungen zurück, etwa im Rahmen des Aufbaus der Europäischen Gendarmerietruppe zur Aufstandsbekämpfung. Widerstand ist kaum in Sicht. Die polizeiliche Staatswerdung der EU sieht sich keinem Antagonisten, etwa einer
Bürgerrechtsbewegung, gegenüber. Dabei gibt es vielversprechende Ansätze auch im linksradikalen Spektrum, darunter die Kampagne gegen Frontex oder Solidaritätsarbeit rund um Gipfelproteste.
In der Veranstaltung geben wir einen Überblick über die Akteure, Verträge und Institutionen. Am Ende wollen wir Möglichkeiten skizzieren und diskutieren, die "europäische Sicherheitsarchitektur" ins Wanken zu
bringen.
Freitag, 11.6.2010, 20 Uhr, Centro Sociale, Sternstr. 2
Veranstalter: Anarchist Black Cross
„Ich bin Roma, komme aber nicht aus Rom!“
29.06.10 18.30 Uhr, Brot & Rosen, Fabriciusstr. 56, 22177 HH
(ab S/U-Bahn Barmbek mit Bus 177 zur Haltestelle Hellbrookkamp)
Achtung: Beginn 19.30 Uhr – Essen 18.30 Uhr!
Was wissen wir über Sinti und Roma oder die so genannten "Zigeuner"?
"Zigeuner" - mit diesem Namen verbinden sich viele Klischeevorstellungen, Zigeunermusik, der spanische Flamenco, Romantik am flackernden Lagerfeuer oder aber Beschuldigungen wie z.B.: die Zigeuner sind Landstreicher, sie stehlen, sie betteln....
Die Sozialpädagogin Yasmin Demirovic-Schulze, aus Serbien stammende Roma und unserem Haus seit langem verbunden, wird uns erste Einblicke in die Herkunft und vielfältige Kultur der Roma geben. Zudem berichtet sie über die sozialpädagogische Arbeit von KAROLA e.V. dem internationalen Treffpunkt für Mädchen und Frauen, die mit Roma-Frauen aus dem Karolinenviertel arbeiten. Eine Aktion gegen Abschiebungen von Roma nach Kosovo soll ebenfalls vorgestellt werden.
Veranstalter: Brot und Rosen
